Präferenzabkommen nutzen - Zölle sparen

Die Europäische Union hat mit einer Vielzahl von einzelnen Staaten oder Staatengruppen Abkommen geschlossen, welche den Import von Ursprungswaren aus dem entsprechenden Land zollfrei oder zollbegünstigt ermöglichen. Bei den einseitigen Präferenzabkommen gewährt die EU dabei autonome Maßnahmen zugunsten bestimmter Länder oder Ländergruppen (z. B. Entwicklungsländern), d. h. dass nur die Einfuhr der Waren in die EU zollbegünstigt erfolgen kann. EU-Ursprungswaren profitieren dagegen bei der Einfuhr in diese Länder nicht; es wird der Drittlandszoll erhoben. Bei den bilateralen Abkommen basiert die Zollpräferenz auf Gegenseitigkeit. Unternehmen können so Ihren Kunden im Ausland eine Zoll- bzw. Einfuhrumsatzsteuerersparnis ermöglichen.

Mit welchen Ländern bzw. Ländergruppen die EU aktuell Präferenzabkommen geschlossen hat, kann über den nachstehenden Link des Zolls abgerufen werden: http://www.wup.zoll.de

Unter dem Stichwort „Übersichten/ Präferenzregelungen der EU“ ist neben einer Aufstellung aller ein-/ und zweiseitiger Abkommen auch eine Liste der offiziellen Länderkürzel eingestellt.

Welche Vorausetzungen müssen erfüllt sein?

  • Warenursprung:

Damit bei der Einfuhr von Waren verminderte Zollsätze in Anspruch genommen werden können, muss der präferenzielle Warenursprung nachgewiesen werden. In jedem Abkommen ist genau festgelegt, für welchen Warenkreis die Zollbegünstigung gilt und wie die Verarbeitungsregeln für die einzelnen Produkte lauten. Über die oben genannte Datenbank des Zolls können Exporteure über den HS-Code und die Angabe des Empfangslandes die entsprechenden Regeln ermitteln.

  • Präferenznachweise:

Wurde anhand der Verarbeitungsregeln oder über eine Lieferantenerklärung nachgewiesen, dass es sich bei den Waren um präferenzbegünstigte Ursprungswaren handelt, kann eine Zollstelle oder eine dazu berechtigte Behörde einen förmlichen Präferenznachweis ausstellen, der dann bei der Einfuhrzollstelle im Empfangsland vorgelegt werden muss. Folgende Dokumente weisen den Ursprung nach:

  • Die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1
  • Die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED
  • Die Warenverkehrsbescheinigung A.TR
    (nur im Warenverkehr mit der Türkei)
  • Ursprungszeugnis Form A (nur bei einseitiger Präferenz)

Vereinfachte Präferenznachweise

Die meisten Abkommen sehen vor, dass bis zu einer Wertgrenze von EUR 6.000,- pro Sendung anstelle der förmlichen Präferenznachweise EUR.1 oder EUR-MED eine Ursprungserklärung auf der Rechnung abgegeben werden kann. Diese Erklärung wird vom Exporteur eigenverantwortlich, also ohne das Zollamt einzubeziehen, abgegeben. Dennoch muss der Aussteller der Rechnung über entsprechende Unterlagen verfügen, die den Ursprung der Ware nachweisen. Der exakte Wortlaut dieser Erklärung geht aus den Präferenzabkommen hervor und kann unter anderem in den Konsulats- und Mustervorschriften der Handelskammer Hamburg nachgelesen werden.

  • Der Ermächtigte Ausführer


Für Unternehmen, die häufig EU-Ursprungswaren in Abkommensländer exportieren, besteht die Möglichkeit „Ermächtigter Ausführer“ zu werden. Diese Bewilligung durch das Hauptzollamt berechtigt den Ausführer auch für Sendungen über EUR 6.000,- lediglich die Ursprungserklärung anstelle der EUR.1 oder EUR-MED zu nutzen. In diesem Fall wird ergänzend zu der Ursprungserklärung noch die entsprechende Bewilligungsnummer aufgeführt.

Welche Voraussetzungen an die Bewilligung geknüpft sind bzw. welche Unterlagen beim Hauptzollamt eingereicht werden müssen, hat der Zoll unter dem nachstehenden Link publiziert:

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/Praeferenzen/Praeferenznachweise/Ausfertigung-nicht-foermlicher-Praeferenznachweise/Ermaechtigter-Ausfuehrer/ermaechtigter-ausfuehrer.html


Mittlerweile gibt es mit dem Abkommen, welches die Europäische Union mit Südkorea geschlossen hat, erstmalig die Situation, dass kein förmlicher Präferenznachweis (EUR.1) vorgesehen ist. Werden Warensendungen mit Werten über EUR 6.000,- geliefert, muss der Ausführer zwingend über den Status „Ermächtigter Ausführer“ verfügen, um seinem Kunden die Zollvergünstigung beim Import zu ermöglichen. Auch bei den Abkommen, die sich momentan noch in der Verhandlungsphase befinden, sind Warenverkehrsbescheinigungen nicht mehr vorgesehen.

Muster für Lieferantenerklärungen sowie für die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und die A.TR für den Warenverkehr mit der Türkei finden Sie im Download-Bereich.

Unter dem nachstehenden Link der Zollverwaltung finden Sie auch entsprechende Ausfüllhinweise für Präferenzpapiere:

http://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/Praeferenzen/Praeferenznachweise/Ausstellung-foermlicher-Praeferenznachweise/ausstellung-foermlicher-praeferenznachweise_node.html

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