Warenursprung und Präferenzen

In der täglichen Praxis der Abwicklung von Im- und Exportgeschäften wird häufig der Begriff des Ursprungs oder Warenursprungs verwendet. Diese Begriffe kennzeichnen im Alltagsgeschäft oftmals zwei verschiedene Rechtsbereiche, die alle mit dem Oberbegriff des Ursprungs angesprochen werden können.

Präferentieller Ursprung

Die Europäische Union (EU) hat mit einer Reihe von Staaten oder Staatengruppen Abkommen über die gegenseitige Gewährung von Zollvorteilen (Präferenzabkommen) abgeschlossen. Einen Überblick über die wichtigsten Präferenzländer erhalten Sie in einer Zusammenstellung des Zolls.

Unter Beachtung von Regeln über den internationalen Warenaustausch gewährt die EU besondere Zollvorteile – Präferenzen für Waren mit Ursprung in bestimmten Vertragsstaaten. Diese Vorteilsgewährung kann auf Gegenseitigkeit beruhen – d.h. beide Vertragspartner räumen Zollvorteile für Ursprungswaren aus der jeweils anderen Vertragspartei ein – oder auch nur einseitiger Natur sein. Im zweiten Fall gewährt nur die Union Zollpräferenzen für Ursprungswaren eines bestimmten Vertragslandes, während Waren aus der EU in dem jeweiligen Partnerland keine besonderen Vorteile genießen. Die präferentielle Ursprungseigenschaft ist zum Zeitpunkt der Importabfertigung im Bestimmungsland durch vereinbarte Nachweise (Präferenznachweise EUR 1 oder Ursprungserklärung) nachzuweisen. Diese werden bei Einhaltung bestimmter Ursprungsregeln im Exportland ausgestellt.

Nichtpräferentieller Ursprung

Neben den Regelungen über den präferentiellen Ursprungsbereich bestehen auch internationale Vereinbarungen bezüglich des reinen Herkunftsnachweises einer Ware. Die Herkunft, der Ursprung einer Ware, ist zur Steuerung außenwirtschaftsrechtlicher oder handelspolitischer Regelungen des Bestimmungslandes notwendig. Die Einfuhr einer Ware ist vom nichtpräferentiellen Ursprung abhängig. Ein derartiger Ursprungsnachweis (Ursprungszeugnis) führt grundsätzlich nicht zur Einräumung zollrechtlicher Vorteile.

Die Zulässigkeit einer Wareneinfuhr kann von der Vorlage eines Ursprungsnachweises abhängen. Das Fehlen eines präferentiellen Ursprungsnachweises hingegen beeinflusst nicht die Zulässigkeit eines Imports, sondern hat ausschließlich Auswirkungen auf die Höhe des festzusetzenden Zollsatzes.

Die Bestimmungen über den nichtpräferentiellen Ursprungs sind integraler Bestandteil des gemeinschaftlichen Zollrechts. Der Zollkodex, seine Durchführungsbestimmungen und deren Anhänge geben die Rahmenbedingungen für die Ursprungsermittlung und den dokumentären Nachweis vor.

Details über den nichtpräferentiellen Warenursprung erhalten Sie bei Herrn Elbers und Frau Knauer.

Informationen zu Präferenzabkommen stehen Ihnen unter www.ihk-niederrhein.de/praeferenzabkommen zur Verfügung.

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