Landesentwicklungsplan - Thema "Wasserstraßen"

Mittlerweile liegt der Landesentwicklungsplan vor. Der LEP als oberster Raumordnungsplan legt dabei für einen Zeitraum von etwa 15 Jahren die räumliche Entwicklung des Landes durch landesplanerische Vorgaben (sog. Ziele und Grundsätze) fest. Daher müssen die raumbezogenen Anforderungen zur Entwicklung von Verkehrsinfrastruktur, Industrie, Gewerbe- und Wohnbauflächen, Lagerstätten, Energie- und Wasserversorgung sowie Entsorgung und von Erholungs- und Freizeitbereichen zukunftsfähig koordiniert werden.

Mit dieser strategischen Weichenstellung und Neuausrichtung durch den LEP soll die Grundlage für die Regionalplanung und Flächenentwicklung geschaffen werden. Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer hat zusammen mit den anderen IHKs in NRW die einzelnen Themenfelder des Entwurfs hinsichtlich seiner wirtschaftsrelevanten Aussagen geprüft und in einer gemeinsamen Stellungnahme Position bezogen.

 
Binnenschifffahrt und Häfen

Für den Niederrhein ist aus verkehrlicher Sicht insbesondere der Aspekt der Binnenschifffahrt im LEP von Bedeutung. Etwa ein Viertel aller Gütermengen erreicht oder verlässt NRW mit dem Binnenschiff. Die Schifffahrt entlastet nachhaltig andere Verkehrsträger und trägt dazu bei, dass weniger Staus auf den Straßen entstehen. Voraussetzung für einen funktionierenden Verkehrsträger Schiff sind leistungsfähige Hafenstandorte. Sie fungieren als Schnittstelle zwischen den Verkehrsträgern. Ihre Funktion ist daher nicht nur auf den Umschlag von Gütern ausgerichtet bzw. einzig auf die Binnenschifffahrt beschränkt. Vielmehr hat die Bedeutung des Bahnumschlages in den nordrhein-westfälischen Hafenstandorten in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Sie erfüllen zudem logistische Zusatzfunktionen.

Der Landesentwicklungsplan würdigt auf der einen Seite die Rolle der Hafenstandorte als in der Regel überregional bedeutsame Standortfaktoren für NRW; auf der anderen Seite soll allerdings lediglich ein kleiner Teil der Hafenstandorte vor alternativen Nutzungen (z.B. Wohnbebauung) geschützt werden. Zu diesem Zweck wird eine Einteilung in landesbedeutsam und andere Hafenstandorte vorgenommen, die auch für den Niederrhein problematisch ist. Im IHK-Bezirk sollen die Häfen in Emmerich und Orsoy nicht speziell geschützt werden und das obwohl gerade der Hafen Emmerich mit seinem Containerumschlag eine weit überregionale Funktion übernimmt. Diese Kategorisierung wird dem Aufkommen der Binnenschifffahrt, welches sich mit rund 160 Mio. Tonnen pro Jahr am Rhein bei Emmerich deutlich veranschaulichen lässt, nicht gerecht. Der LEP sollte Chancengleichheit für die Hafenstandorte wahren.

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