Luftverkehrssteuer

Die Luftverkehrssteuer ist von der damaligen Bundesregierung zu Beginn des Jahres 2011 eingeführt worden (Luftverkehrssteuergesetz). Passagiere, die von Flughäfen in Deutschland ihre Reise starten, haben grundsätzlich die Steuer zu entrichten. Die Steuer wurde mit dem Ziel erlassen, zur Haushaltskonsolidierung beizutragen. Die Luftverkehrssteuer spült jährlich etwa eine Mrd. Euro in die Staatskasse. Der Gesetzgeber hat mit der Luftverkehrssteuer-Absenkungsverordnung 2012 die Steuersätze abgesenkt.

Der DIHK hat nach zehn Monaten Luftverkehrsteuer im November 2011 ein Zwischenfazit gezogen. Dabei stellte er fest, dass die neue Abgabe einen erheblichen Eingriff in den Markt darstelle und Verlagerungen ausgelöst habe. Hiervon betroffen sei insbesondere der Low-Cost-Bereich. Flughäfen mit hohem Low-Cost-Anteil, zu denen auch der in unserem IHK-Bezirk liegende Airport Weeze gehört, hätten Rückgänge zu verzeichnen; bei einzelnen kleineren Airports stehe sogar der Fortbestand in Frage. Profitiert hätten dagegen Flughäfen im benachbarten Ausland, etwa Maastricht (plus 71,8 Prozent) oder Eindhoven (plus 27 Prozent).

Obschon es Pläne in den Koalitionsgesprächen gab, die Luftverkehrssteuer in der laufenden Legislaturperiode ab 2013 abzuschaffen, findet sich eine solche Absichtserklärung im Koalitionsvertrag nicht mehr.

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