Daehre-Kommission

Die nach dem ehemaligen Verkehrsminister des Landes Sachsen-Anhalt benannte Daehre-Kommission wurde Ende 2011 durch die Verkehrsministerkonferenz mit Blick auf den zunehmenden Substanzverlust in der Verkehrsinfrastruktur bei Bund, Ländern und Kommunen eingesetzt. In ihrem 2012 vorgelegten Bericht "Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung" kommt sie zu dem Ergebnis, dass sich die Unterfinanzierung über alle Verkehrsträger und alle Ebenen auf jährlich 7,2 Mrd. beläuft. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus der Unterfinanzierung der laufenden Erhaltung und des Betriebs in Höhe von 4,5 Mrd. Euro und dem Nachholbedarf (ohne Erweiterung und Verbesserung) von 40,8 Mrd. Euro, der über 15 Jahre mit jährlich 2,7 Mrd. Euro abgearbeitet werden müsste.

Auf Grundlage dieser Analyse hat die Daehre-Kommission Lösungsansätze für eine zukunftsfähige Finanzierung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. Kerngedanke ist dabei die Schaffung eines haushaltsunabhängigen Fonds zur Finanzierung von Erhaltungsmaßnahmen von Verkehrsinfrastruktur. Denn nur ein haushaltsunabhängiger Fonds sichert nach Ansicht der Kommission dauerhaft und verlässlich genügend Finanzmittel für den Erhalt und Betrieb der Straßen, Schienen und Wasserwege.

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