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Verfahrensrecht und sonstige Steuern

Hilfen

Berechnungstool Ökosteuer / Energiesteuer

Die Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold hat ein aktualisiertes Berechnungstool für die Ökosteuer bzw. Energiesteuer entwickelt. Im Berechnungstool enthalten sind die Neuregelung des Spitzenausgleichs, die Prozessfreistellung und die neuen ermäßigten Steuersätze. Die letzte Änderung des Erstattungssatzes für Heizöl (§ 54 EnergieStG) wurde ebenso berücksichtigt, wie die letzten Änderungen durch das Haushaltsbegleitgesetz.

EMCS

Einführung des elektronischen Verbrauchsteuersystems EMCS

Das Excise Movement and Control System (EMCS) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie bspw. Alkohol und Tabak. Es hat das derzeitige ausschließlich papiergestützte Verfahren zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung zwischen mehreren Mitgliedstaaten zum 1. Januar 2011 durch ein elektronisches Verfahren ersetzt.

Nach den Vorgaben der Neufassung der Verbrauchsteuersystemrichtlinie hat Deutschland seinen EMCS-Betrieb mit der Bestimmungsstellenfunktionalität zum 1. April 2010 begonnen. Eiin EMCS-Verfahren, das in einem anderen Mitgliedstaat (elektronisch) eröffnet wurde, von einem deutschen Empfänger auch elektronisch in EMCS beendet werden. Ab dem 1. April 2010 können Unternehmen in Deutschland auf freiwilliger Basis sowohl Beförderungsverfahren unter Steueraussetzung zwischen den Mitgliedstaaten als auch innerdeutsch elektronisch in EMCS eröffnen. Seit dem 1. Januar 2011 ist für Beförderungen, die mehrere Mitgliedstaaten betreffen, das EMCS-Verfahren zwingend vorgeschrieben, während dies im Inland erst ab dem 1. Januar 2012 gilt.

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Dr. Frank Rieger, LL.M.oec.
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Frank Rieger, LL.M.oec.

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