Überblick über das deutsche Batteriegesetz

Das deutsche Batteriegesetz, das die frühere Batterieverordnung ablöste, gilt seit 01.12.2009 bzw. 01.03.2010. Alle Unternehmen, die als Hersteller oder Importeure Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringen, müssen dies vor ihrem Markteintritt (bzw. mussten dies bis 28.02.2010) beim Umweltbundesamt anzeigen, um sich in ein dort geführtes Register eintragen zu lassen.

Außerdem müssen sich die Hersteller und Importeure von Gerätebatterien an genehmigten Rücknahmesystemen beteiligen. Hersteller und Importeure anderer Batterien (d.h. Fahrzeug- oder Industriebatterien) müssen ebenfalls Rücknahmemöglichkeiten anbieten.

Das neue Batteriegesetz, das die bisherige Batterieverordnung ablöst, ist am 30.06.2009 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und im Wesentlichen am 01.12.2009 in Kraft. Alle Unternehmen, die als Hersteller oder Importeure Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringen, müssen dies beim Umweltbundesamt anzeigen, um sich in ein dort geführtes Register eintragen zu lassen.

Das Gesetz finden Sie hier in der Online-Version des Bundesgesetzblattes in der Ausgabe Nr. 36 vom 30.06.2009.

Im Downloadbereich finden Sie ein Merkblatt zum Batteriegesetz.

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