Raumordnung - Bauleitplanung

© Stefan Thiermayer - fotolia.com

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Standortsicherheit ist einer der wichtigsten Faktoren für den Erfolg und die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen. Daher sollte jedes Unternehmen aktuelle Entwicklungen am eigenen Standort, aber auch in der Nachbarschaft beobachten, um sowohl Vorsorge für die eigene Entwicklung oder Erweiterung zu treffen, aber auch um rechtzeitig auf konfliktreiche Entwicklungen im Umfeld reagieren zu können.

Regionalplanänderungen (auf regionaler Ebene) schaffen dabei unter anderem die Rahmenbedingungen für größere städtebauliche Projekte wie beispielsweise für die Ansiedlung der Hochschule Rhein-Waal in Kleve. Da sich das Umfeld des gesamten Bereiches verändert, sind von dieser Planung durchaus auch Unternehmen betroffen.

Ein häufiges Problem im Rahmen der Bauleitplanung (auf kommunaler Ebene) ist eine neue Wohnbebauung, die an ein Unternehmen heranrückt. Aufgrund dynamischer Betreiberpflichten im Immissionsschutzrecht kann das Unternehmen in der Folge, sofern es z.B. Lärm oder Staub produziert, zu bestimmten emissionsmindernden Maßnahmen verpflichtet oder sogar in seiner Produktion eingeschränkt werden.

Die Niederrheinische Industrie- und Handelskammer ist als sogenannter Träger öffentlicher Belange an der Aufstellung oder Änderung von Raumordnungsplänen (Landesentwicklungsplan, Regionalpläne) oder Bauleitplänen (Flächennutzungspläne, Bebauungspläne) zu beteiligen. Ihre Aufgabe besteht darin, das Interesse der Wirtschaft und somit der Mitgliedsunternehmen zu vertreten.

Dabei ist die IHK dazu verpflichtet, in ihren Stellungnahmen das Gesamtinteresse der Wirtschaft zu berücksichtigen. Sie berücksichtigt dabei auch die Bedürfnisse einzelner Unternehmen, soweit dies dem Gesamtinteresse der gewerblichen Wirtschaft nicht entgegensteht.

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