Informationen zum novellierten Abfallnachweisverfahren

("elektronische Nachweisführung")

Am 1. Februar 2007 ist die "Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung" in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist es, die Nachweispflichten im Rahmen der Abfallentsorgung für die Unternehmen effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Angestrebt wird eine deutliche Vereinfachung der abfallrechtlichen Nachweisführung.

Mit der Verordnung ist die Einführung der elektronischen Nachweis- und Registerführung ab dem 1. April 2010 verbindlich vorgeschrieben. Darüber hinaus wird das deutsche Abfallrecht stärker mit den EU-rechtlichen Überwachungsregelungen harmonisiert. Die bisherigen Begriffe "besonders überwachungsbedürftig", "überwachungsbedürftig" und "nicht überwachungsbedürftig" werden aufgegegeben und durch die europäische Terminologie "gefährliche Abfälle / nicht gefährliche Abfälle" ersetzt.

Über die wichtigsten Inhalte der Verordnung und die damit verbundenen Änderungen für die Unternehmen hat die Niederrheinische IHK im Rahmen einer Veranstaltung informiert. Die Vortragsfolien des Referenten finden Sie hier: eANV - Vortragsfolien Referent Pawlytsch (1,67 MB)

Des Weiteren finden Sie zur Novelle ein Merkblatt AbfallnachweisVO-eANV1.pdf (132,00 KB) 

Für die Umsetzung in den Behörden wurde eine Vollzugshilfe erarbeitet, die zwar keine Rechtsverbindlichkeit hat, aber in der praktsichen Anwendung auch für die Betriebe hilfreich ist.

Weitere Informationen (externe Links):

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

Länderarbeitsgemeinschaft "Gemeinsame Abfall-DV-Systeme" (GADSYS)

Ihr Ansprechpartner