Immobilien- und Standortgemeinschaften / Business Improvement Districts

ISG-Gesetz stärkt privates Engagement für die Innenstädte

Immobilen- und Standortgemeinschaften sollen sich in Städten und Gemeinden auf begrenzte Räume wie Straßenzüge oder überschaubare Quartiere beschränken. Gemeinsame Anstrengungen der Grundstückseigentümer zusammen mit den Kommunen können etwa sein: die Verbesserung der Sauberkeit und Sicherheit, ein gemeinsames Werbekonzept, Gebäudesanierungen, ein gemeinsames Management für leerstehende Ladenlokale oder die Gestaltung von Ruhezonen mit Sitzgelegenheiten.

Mit einem klar definierten Konzept kann dann bei der zuständigen Kommune Antrag auf Gründung einer ISG gestellt werden. Danach werden alle Grundstückseigentümer über Absichten und Ziele der geplanten Immobilien- und Standortgemeinschaft informiert. Wenn weniger als 25 Prozent der betroffenen Eigentümer Widerspruch dagegen einlegen, kommt es zur Gründung.

Immobilien- und Standortgemeinschaften wurden in den vergangenen Jahren in NRW bereits in 22 Modellprojekten auf freiwilliger Basis erprobt. Dabei stellte sich heraus, dass diese privaten Initiativen nach dem Vorbild amerikanischer Business Improvement Districts (BID) organisatorisch und finanziell an Grenzen stoßen. Grundeigentümer beteiligten sich freiwillig nur sehr selten an den Zusammenschlüssen, was das private Engagement derer hemmt, die grundsätzlich bereit sind, sich zu engagieren.

ISG-Gesetz

Begründung ISG-Gesetzentwurf (pdf 61 kB)

Mustersatzung ISG.pdf (36,09 KB)  

Was sind BIDs?

„BID“ steht für „Business Improvement District“ und könnte übersetzt werden mit „Geschäftsbereich, dessen Standortqualität verbessert werden soll“. Inhaltlich handelt es sich dabei um einen klar abgegrenzten Bereich, innerhalb dessen sich Grundeigentümer und Gewerbetreibende für einen festgelegten Zeitraum zusammenschließen, um Maßnahmen zur Verbesserung ihres Quartiers durchzuführen. Da sich die meisten BIDs in Innenstadtbereichen oder Stadtteilzentren befinden, zielen die Maßnahmen in erster Linie auf die Stärkung der Geschäftslage, schließen aber in der Folge die Verbesserung als Wohn- und Kulturstandort mit ein.

Ihr Ansprechpartner