Gutachten Kompass Kommunalfinanzen

Finanzpolitische Profile der Städte und Gemeinden im Bezirk der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer

Im Auftrag der Niederrheinischen Industrie- und Handelskammer Duisburg-Wesel-Kleve hat das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen die Finanzsituation der Kommunen am Niederrhein im Rahmen eines interkommunalen Vergleichs untersucht. Das Gutachten „Kompass Kommunalfinanzen“ verdeutlicht, dass Kommunen ungeachtet der Rahmenbedingungen über einen finanzpolitischen Handlungsspielraum verfügen. Erhöhungen der Gewerbesteuer oder unternehmensbezogener Abgaben sind nicht alternativlos. Angesichts der Möglichkeiten, auf der Ausgabenseite effektiv zu sparen, stoßen sie bei den Unternehmen sogar auf wenig Verständnis. Da es sich hierbei um wichtige Standortfaktoren handelt, können die Folgen für den Standort mittel- bis langfristig negativ sein. Das gilt insbesondere auch dann, wenn steigenden Steuern und Abgaben keine wachstumsorientierten Ausgaben der Kommune gegenüberstehen. Es besteht die Gefahr, dass Unternehmen ihren Sitz verlagern oder potentielle Investoren sich gegen den Standort Niederrhein entscheiden.

Das Gutachten sowie eine Broschüre, die die Ergebnisse zusammenfasst und Empfehlungen der IHK für den Wirtschaftsstandort enthält, stehen unten zum Download bereit.

 

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