Einzelhandelsgroßprojekte

Der Strukturwandel im Einzelhandel hat in Verbindung mit der Verlagerung der Handelsstandorte aus den Zentren an die Peripherie zu neuen Anforderungen an den Städtebau geführt. Denn mit dieser Entwicklung ist die Funktionsvielfalt und die Vitalität der Innenstädte, der Stadtteil- und Ortszentren als Mittelpunkte wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebens in Gefahr. Aus diesem Grunde steht die Genehmigung von Einzelhandelsgroßprojekten unter dem grundsätzlichen Vorbehalt des § 11 Abs. 3 der Baunutzungsverordnung (sog. Vermutungsregel).

Investoren, Betreiber oder planende Gemeinden müssen im Rahmen von Antrags- und Genehmigungs- bzw. Planverfahren u. a. nachweisen, dass großflächige Einzelhandelsbetriebe keine raumordnerischen und/oder städtebaulich schädlichen Auswirkungen haben. Die Verfahren und Kriterien zur Beurteilung der Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten sind in Nordrhein- Westfalen durch den sachlichen Teilplan Großflächiger Einzelhandel zum LEP NRW und den Einzelhandelserlass geregelt.

An den Verfahren wirkt die Industrie- und Handelskammer sowohl bei der planerischen Entwicklung von Handelsstandorten als auch im Baugenehmigungsverfahren mit. In Zweifelsfällen sollte die IHK frühzeitig angesprochen werden.

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