ELENA ist tot

Einstellung des elektronischen Entgeltnachweises

Mit der Einführung des ELENA-Verfahrens zum 1. Januar 2010 sollten vor allem Arbeitgeber von Bürokratiekosten entlastet werden. Jetzt wurde das Verfahren eingestellt. Die Entlastung von Bürokratiekosten für Arbeitgeber wurde auf 85 Mio. Euro geschätzt. Durch das Gesetz sollten Papierbescheinigungen der Arbeitgeber ersetzt werden, die Beschäftigungszeiten und Arbeitsentgelte für den Bezug von Sozialleistungen nachweisen.

Mit einer gemeinsamen Pressemitteilung haben das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales am 18. Juli 2011 nunmehr darüber informiert, dass sie sich nach eingehender Überprüfung darauf verständigt haben, das Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Als Grund wird die fehlende Verbreitung der elektronischen Signatur angeführt, die unter Datenschutzgesichtspunkten zwingend erforderlich gewesen sei. Die Bundesregierung will nun dafür Sorge tragen, dass die gespeicherten Daten gelöscht und schnellstmöglich ein Gesetzentwurf eingebracht wird, der die Arbeitgeber von der aktuell noch bestehenden Pflicht entbindet, die Daten nach dem ELENA-Verfahren zu übermitteln. Ein neues Verfahren soll an die von den Arbeitgebern getätigten Investitionen möglichst anknüpfen.

Diese Wendung nach 18-monatiger Praxis überrascht vor allem in der Konsequenz, dass die Anpassungsleistungen der Wirtschaft trotz der Beteuerungen damit faktisch wertlos werden.

Wichtig: ELENA darf nicht mit dem elektronischen Entgeltnachweis (ELSTAM) verwechselt werden. Dieser wird entgegen anderslautender Pressemeldungen nicht eingestellt.

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